Besuch eines Jugendoffiziers der Bundeswehr bei den Politikkursen
Ettlingen (Jacob Bauer). Was haben deutsche Soldaten mit dem Grundgesetz zu tun? Um diese Frage zu beantworten, besuchte am Dienstag, dem 16.11.2021 der Jugendoffizier der Bundeswehr Kapitänleutnant Robert Kitschke Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftskunde-Kurse der 11. und 12. Klasse des Heisenberg-Gymnasiums und referierte zunächst zum Thema Sicherheitspolitik. Als fünfstündiger Gemeinschaftskunde-Neigungskurs beschäftigen wir uns gemeinsam mit unserer Lehrerin Frau Kappesser im Unterricht mit der internationalen Politik und daher natürlich auch mit Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik.
Der Vortrag begann mit einem kurzen Überblick über die Bundeswehr und deren Organisation. Anschließend waren wir Zuhörer gefragt. Mithilfe des Grundgesetzes sollten wir herausarbeiten, warum es überhaupt eine deutsche Armee gibt und mit welchen Aufgaben sowie Befugnissen die Bundeswehr versehen ist. So konnten wir herausfinden, dass der Artikel 87a des Grundgesetzes dem Bund ermöglicht, die Bundeswehr für die Verteidigung Deutschlands aufzustellen. Zudem lernten wir, dass die Bundeswehr, gedeckt durch Artikel 35, Absatz 2 und 3 GG, zur Katastrophenhilfe im Bundesgebiet eingesetzt werden darf. Ein solcher Einsatz findet auch im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie statt.
Nach diesem eher klassischen Aufgabenbereich der Armee ging es um die Möglichkeit von Auslandseinsätzen, diese werden in der Verfassung jedoch nicht explizit erlaubt oder verboten und so musste das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Möglichkeit von deutschen Auslandseinsätzen entscheiden. Mit dem „Parlamentsbeteiligungsgesetz“ entschied der Bundestag darüber, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr zwingend vom deutschen Parlament bewilligt werden müssen, damit die Bundeswehr ihrer Bezeichnung als sogenannter „Parlamentsarmee“ gerecht werden kann.
Der letzte Punkt des Vortrags betraf das Thema Afghanistan und war erwartungsgemäß der Höhepunkt der Veranstaltung. So erklärte der Kapitänleutnant nicht nur, wie langwierig die Mandatsfindung für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr wie im Fall Afghanistan dauern kann, sondern er beantwortete auch Fragen von Schülern. Robert Kitschke war selbst als Soldat in Afghanistan und konnte uns so eindrücklich schildern, wie die Arbeit der Bundeswehr in dort aussah. Auf die Frage, ob die Mission ein Erfolg war, fand er jedoch keine eindeutige Antwort. So erfüllte die Bundeswehr für die Dauer ihrer Stationierung in Afghanistan ihr Mandat und befriedete das Land, allerdings war dies mit dem Abzug der westlichen Streitkräfte bereits wieder passé.
Wir danken Robert Kitschke für seinen Besuch und die Offenheit bei der Diskussion.